Bezirkstag der JU Nordbaden

Der Bezirkstag der Jungen Union (JU) Nordbaden fand in diesem Jahr in Bad Schönborn statt. Im Mittelpunkt der zweitägigen Tagung stand neben der Neuwahl des Bezirksvorstandes die Beratung über die inhaltliche Ausrichtung des Bezirksverbandes. Der kommissarische Bezirksvorsitzende Frederik Hübl konnte neben den Delegierten und Gästen aus ganz Nordbaden unter anderem auch den CDU-Bundestagsabgeordneten Nicolas Zippelius sowie den Europaabgeordneten und Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischem Parlament Daniel Caspary begrüßen. Auch die JU KV Rastatt war stark vertreten.

Nach seinem Rechenschaftsbericht und der Entlastung des Bezirksvorstandes war es Hübl zunächst aber ein besonderes Anliegen, seinen Vorgänger im Amt des Bezirksvorsitzenden Moritz Oppelt offiziell aus dem JU-Bezirksvorstand zu verabschieden. Oppelt vertritt seit letztem Jahr den Wahlkreis Rhein-Neckar als Abgeordneter im Deutschen Bundestag und wurde zudem zum Bezirksvorsitzenden der CDU Nordbaden gewählt, woraufhin er sein Amt in der JU niedergelegt hatte. „Du hast den JU-Bezirksverband über acht Jahre hinweg als Vorsitzender mit viel Engagement und Herzblut geführt. Es ist Dein Verdienst, dass die JU Nordbaden inhaltlich, personell und organisatorisch so gut aufgestellt ist”, dankte Hübl seinem Vorgänger für seine herausragenden Verdienste um die JU. Die Delegierten schlossen sich diesem Dank mit minutenlangem Applaus an und wählten Oppelt einstimmig zum Ehrenvorsitzenden der JU Nordbaden.

Ein Jahr nach der Bundestagswahl fand Hübl in seiner Rede klare Worte zur Zwischenbilanz der Ampel-Regierung in Berlin. „Wenn bei einer Ampel alle Lichter gleichzeitig leuchten, dann weiß niemand, wohin es geht. Bei der Koalition in Berlin herrscht vor allem Planlosigkeit und Zerstrittenheit zwischen den Koalitionspartnern. Politische Führung des Kanzlers: Fehlanzeige”, so Hübl. Die Inflation belaste die Menschen im Land schwer und es drohe eine Rezession. Für den Umgang mit dieser Krise habe die Ampel bisher kein schlüssiges Konzept. „Die Menschen müssen gezielt entlastet und hier auch die Mitte der Gesellschaft berücksichtigt werden”, erklärte Hübl. Die Unternehmen im Land benötigten dringend Unterstützungsmaßnahmen bei den steigenden Energiepreisen, sonst drohe eine Insolvenzwelle. Hier habe die Ampel bisher nichts auf den Weg gebracht. Stattdessen plane Wirtschaftsminister Habeck mit der Gasumlage eine weitere Belastung bei ohnehin weiter steigenden Energiepreisen. „Das hin und her bei der Gasumlage in den letzten Tagen ist schlechtes Regierungshandwerk.

Die Gasumlage ist Unsinn; dies hat inzwischen auch die SPD erkannt. Und ein Wirtschaftsminister, der die Pendlerpauschale nicht erklären kann und Insolvenz nicht verstanden hat, ist einfach peinlich”.

Bei den anschließenden Wahlen wurde der 28-jährige Frederik Hübl aus Karlsruhe, der als Rechtsanwalt tätig ist, mit einem starken Ergebnis von 96,3 Prozent zum Bezirksvorsitzenden gewählt. Die JU KV Rastatt ist ebenfalls mit Florian Kieser im neuen Bezirksvorstand vertreten. „Ich freue mich sehr über das hervorragende Ergebnis unseres Kandidaten Florian Kieser für den Bezirksvorstand. Die JU KV Rastatt hat wieder eine starke Stimme in der JU Nordbaden“, erklärte der Kreisvorsitzende der JU KV Rastatt, Elias Heid.

Die Delegierten berieten außerdem über inhaltliche Themen. Hierzu verabschiedete die JU Nordbaden unter anderem den Leitantrag „Gestärkt aus den Krisen - Deutschlands Erfolg nachhaltig sichern“. Die JU spricht sich für eine ideologiefreie Energiepolitik aus. Technologieoffenheit sei hier zentral. Deutschland brauche einen strategischen Energiemix in der Stromproduktion, der sich an den Kriterien Wirtschaftlichkeit, Unabhängigkeit, Netzstabilität sowie Umwelt- und Klimaschutz orientiert. Neben regenerativen Energien gehöre hierzu auch die Atomenergie, die zur grundlastfähigen Stromproduktion zu wettbewerbsfähigen Preisen beitragen könne. Deutschland habe mit die höchsten Strompreise im internationalen Vergleich. „Als JU fordern wir daher den Weiterbetrieb der drei bestehenden Atomkraftwerke über 2022 hinaus. Mittelfristig wollen wir den Wiedereinstieg in die Atomenergie als kostengünstige, verlässliche und klimafreundliche Technologie prüfen“, so der Kreisvorsitzende Elias Heid hierzu.

Zudem müssten Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Des Weiteren gelte es, die Erprobung innovativer Speichertechnologien wie Batteriespeicher oder die Power-to-Gas-Technologie voranzutreiben.

Abschließend bedankte sich Hübl bei den Delegierten für das Vertrauen: „Gemeinsam werden wir alles tun, den erfolgreichen Weg der JU Nordbaden weiterzugehen und mit unseren Positionen in der Partei Gehör zu finden. Ich freue mich auf die anstehenden Aufgaben. Packen wir es gemeinsam an“.